So werden Beschlüsse in Torsby kommun gefaßt
Die Kommunen sind zuständig für Schulen, Kinderbetreuung,Altenpflege, Wasserver- und entsorgung, dasWegenetz, Bibliotheken, Freizeitanlagen und vielesmehr. Dafür ist eine Organisationsstruktur vorhanden,bestehend aus gewählten Abgeordneten (Politiker)und kommunalen Angestellten.Einige Aufgaben erfüllt die Kommune auf Grundlagebestehender Gesetze. Andere Aufgaben hat sich dieKommune selbst und freiwillig gestellt.
Örtliche Demokratie
Zunächst sind es unsere Mitbürger, die das Geschehenin der Kommune bestimmen, aber alle 12.400 Einwohnerkönnen erforderliche Beschlüsse nicht direkt fassen.Deshalb finden alle 4 Jahre Wahlen unserer Abgeordnetenstatt, die unsere Mitbürger repräsentierenund politische Beschlüsse fassen. Natürlich kann jederauch jederzeit zwischen den Wahlen durch Kontakt zuunseren Abgeordneten Einfluß auf kommunale Fragennehmen. Alle Hinweise sind wichtig für ein demokratischesGemeinwesen!Eine Liste mit Namen, Anschrift und Telefonnummerunserer Politiker kann man im Internet finden unter:www.torsby.se. Eine Liste können Sie auch bestellenper Telefon: 0560-160 66.Jeder kan auch sog. Mitbürgervorschläge einreichen.Lesen Sie mehr unter www.torsby.se. Wie werden kommunale Beschlüsse gefaßt?
Beschlüsse werden von den Abgeordneten, vom Rat,
vom Verwaltungsausschuß oder anderen Ausschüssen
oder auch von kommunalen Angestellten gefaßt,
je nach Zuständigkeit. Wenn ein einzelner Politiker,
ein Ausschuß oder ein Angestellter in Einzelfragen
entscheidet, so ist das ein Delegationsbeschluß. Solche
Entscheidungen fallen in Übereinstimmung mit den
geltenden Richtlinien und müssen dem Ausschuß im
Nachhinein zur Bestätigung vorgelegt werden.
Die Abgeordneten
Die Abgeordneten sind das höchste beschließendeOrgan ("der Reichstag") der Kommune. Sie fassen allewichtigen grundlegenden Beschlüsse für die Kommune.Dazu gehört u.a. die Benennung von Ausschüssen,Ausgaben von größerer ökonomischer Bedeutungoder auch die Festlegung von Zielen in verschiedenenBereichen der kommunalen Verantwortlichkeit.Die Abgeordneten können in gewissem Umfang dieBeschlußfassung an die Verwaltung oder einen Ausschußverweisen. Die Mitglieder der Ausschüsse undder Verwaltung werden ebenfalls von den Abgeordnetenfestgelegt. Das kommunale Parlament besteht in der Mandatsperiode 2011 — 2014 aus 31 Abgeordneten, die alle 4 Jahre neu gewählt werden.Die Sitze werden aufgrund der Anzahl der Wahlstimmenverteilt. In der aktuellen Legislaturperiode sind 6 politische Parteien vertreten mit folgender Mandatverteilung:
| Sozialdemokraten
|
15
|
| Moderate Partei
|
7
|
| Centrumspartei
|
3
|
| Linkspartei
|
3
|
| Umweltpartei Die Grünen
|
1
|
| Liberale Volkspartei
|
1
|
| politisch ungebunden
|
1
|
Jeder darf teilnehmen an unseren Beratungen
Die Abgeordneten tagen 1x jeden Monat in Torsbyoder auch 2x im Jahr in Sysslebäck. Die Tagung beginnt 18.00 Uhr, in der Regel jeden letzten Dienstag im Monat, außer Juli und August. Jedermann ist dabei willkommen, um die Tagung zu verfolgen. Alle Tagungen beginnen mit einer Fragestunde.Jeder kann seine Fragen hier stellen.Man kann auch seine Fragen im Voraus einreichen. DieFragen kann man selbst stellen oder auch vom Vorsitzendender Tagung vorlesen lassen, allerdings muß derFragende schon selbst anwesend sein. Wo und wanndie Tagungen stattfinden, wird im "Torsby Bladet"bekanntgegeben, in der lokalen Presse und auf unsererWebseite. Auch im lokalen Radio wird live über dieTagungen berichtet. In Torsby unter 100,6 Mhz und imKlarälvental unter 104,1 Mhz.Die Verwaltung
Die Verwaltung ist die "Regierung" der Kommuneund besteht aus 11 Mitgliedern und 11 Ersatzmitgliedern.Sie sichtet im Vorfeld alle anstehenden Problemeund beaufsichtigt das Geschehen in der Kommune.Die Verwaltung hat ein mal pro Monat eine Beratungund ist auch verantwortlich für die Finanzen der Kommune.Sie wacht sowohl über das jährliche Budget alsauch über alle langfristigen finanziellen Vorhaben.Außerdem hat die Verwaltung Verantwortung für diePlanung und die langfristigen Aufgaben, zum BeispielInformation, Immobilien, IT, Kommunikation, Arbeitsplätzeund Touristik. Weiterhin gehört zu den Aufgabender Unterhalt von Straßen und Wegen, Trinkwasserversorgungund andere technische Fragen.Ausschüsse und Gesellschaften
Die Verwaltung und politische Gremien sollen dieBeschlüsse der Abgeordneten verwirklichen. EinigeAufgaben werden durch selbständige Gesellschaftenrealisiert. In Torsby Kommun gibt es außer derVerwaltung sechs Ausschüsse seit Januar 2011:• Verwaltung
• Kinderbetreuung und Ausbildung
• Soziales
• Umwelt-, Bau- und Rettungswesen
• Wahlen
• Vormundschaft
• Krisenausschuß (*)
(*) Der Krisenausschuß arbeitet nur bei Vorliegen
besonderer Lagen.