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Wie man in der Gemeinde Torsby Beschlüsse fasst

Jede Gemeinde trägt die Verantwortung für vielerlei Dinge: Sie muss sich um ihre Schulen, die Kinderbetreuung, die Altenpflege, das Wasser und Abwasser, das Straßennetz, die Bibliotheken, die Freizeitanlagen und vieles mehr kümmern. Die Organisation all dieser Pflichten setzt eine klare Struktur voraus, die aus gewählten Politikern sowie kommunalen Angestellten besteht. Einige Aufgaben erfüllt die Gemeinde auf der Grundlage bestehender Gesetze, andere bestimmt sie freiwillig selbst.

Örtliche Demokratie


In erster Linie sind es unsere Einwohner, die das Geschehen innerhalb der Gemeinde bestimmen. Allerdings können die 12.200 Gemeindemitglieder die erforderlichen Beschlüsse natürlich nicht direkt fassen. Aus diesem Grund werden alle vier Jahre Politiker gewählt, deren Aufgabe es ist, die Einwohner Torsbys zu repräsentieren und die entsprechenden politischen Beschlüsse zu fassen. Sollten Sie zwischen den Wahlen entsprechende Anregungen haben, können Sie ganz einfach mit dem jeweiligen Politiker Kontakt aufnehmen. Jeder Hinweis ist im Rahmen des politischen Prozesses wichtig!
Sie finden die Liste mit den Kontaktdaten unserer Politiker im Internet unter: www.torsby.se/politiker
Diese Liste können Sie auch unter der der folgenden Telefonnummer bestellen: +46-(0)560-160 00.
Wer möchte, kann einen sogenannten Bürgervorschlag einreichen. Wie das geht, erfahren Sie auf der Internetseite www.torsby.se/medborgarforslag.

Wie werden kommunale Beschlüsse gefasst?


Beschlüsse werden je nach Zuständigkeit vom Gemeinderat, dem Gemeindevorstand, den einzelnen  Ausschüssen oder auch von kommunalen Angestellten gefasst. Wenn ein einzelner Politiker, ein Ausschuss oder ein Angestellter in Einzelfragen entscheidet, so spricht man von einem „delegierten Beschluss". Solche Entscheidungen fallen in Übereinstimmung mit den geltenden Richtlinien und müssen den Ausschüssen mitgeteilt werden.

Gemeinderat


Der Gemeinderat ist das höchste beschließende Organ der Gemeinde („Reichstag der Gemeinde"). Der Rat fasst alle für die Stadt und ihre Einwohner wichtigen und elementaren Beschlüsse. Dazu gehören zum Beispiel die Aufstellung von Ausschüssen, sowie Abgaben, die von hoher ökonomischer Relevanz sind. Außerdem legt er die Ziele in den verschiedenen Bereichen der kommunalen Verwaltung fest. Der Gemeinderat kann sein Beschlussrecht in begrenztem Maße an den Gemeindevorstand oder einen Ausschuss übertragen. Zudem bestimmt er die Mitglieder der unterschiedlichen Ausschüsse. Die Vorsitzenden der Ausschüsse werden alle vier Jahre durch allgemeine Wahl bestimmt. Der Gemeinderat besteht in der Mandatsperiode 2010 — 2014 aus 31 Politikern. Die Sitze werden gemäß der Anzahl der jeweiligen Wählerstimmen verteilt. In der aktuellen Legislaturperiode sind sechs politische Parteien (und ein ungebundener) vertreten — mit folgender Mandatsverteilung:
Politische Parteien
Sozialdemokraten 15
Die Moderaten 7
Zentrumspartei 3
Linkspartei 3
Volkspartei - Die Liberalen 1
Umweltpartei - Die Grünen 1
Politisch unabhängig 1

Besuchen Sie eine unserer Sitzungen!


Der Gemeinderat kommt einmal pro Monat zusammen. Die Sitzungen beginnen jeweils um 18 Uhr und finden normalerweise an jedem letzten Montag im Monat (Ausnahmen: Juli und August sind sitzungsfrei) statt.
Die Sitzungen sind normalerweise in Torsby und zweimal im Jahr in Sysslebäck. Alle sind herzlich willkommen, die Sitzungen live mitzuverfolgen. Jede Sitzung beginnt mit einer „allgemeinen Fragestunde“, wo auch Sie gerne Ihre Anliegen äußern dürfen oder auf Wunsch vom Vorsitzenden vorlesen lassen. Man kann seine Fragen auch vorab einreichen. Als Fragesteller muss man persönlich anwesend sein.
Wo und wann die Tagungen jeweils stattfinden, wird im „Torsby Bladet", den lokalen Zeitungen sowie auf unserer Internetseite mitgeteilt. Sie können den Sitzungen auch im lokalen Radio folgen: In Torsby unter der Frequenz 100,6 MHz und im Klarälvtal unter 104,1 MHz.

Der Gemeindevorstand


Der Gemeindevorstand stellt sozusagen die „Regierung" unserer Gemeinde dar und besteht aus elf Mitgliedern sowie elf Ersatzmitgliedern. Er bereitet Beschlüsse für den Gemeinderat vor und leitet und überwacht die kommunalen Einrichtungen. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes treffen einmal im Monat zusammen. Der Gemeindevorstand ist auch für die Finanzen der Gemeinde zuständig und hat zu seiner Hilfe die langfristige Finanzplanung sowie das jährliche Budget. Das ist aber noch lang nicht alles: In den Verantwortungsbereich des Gemeindevorstandes fallen außerdem übergreifende Planung und ein Teil strategischer Fragen, z.B. Information, Marketing, IT, Erschließung von Grundstücken, Arbeitsmarktfragen, Kommunikation und Tourismus. Des Weiteren fallen die Instandhaltung von Straßen und Wegen, die Trinkwasserversorgung und andere technische Fragen sowie Kultur und Freizeit in seinen Aufgabenbereich.

Ausschüsse und Gesellschaften


Die Beschlüsse des Gemeinderates werden vom Gemeindevorstand und den verschiedenen Ausschüssen umgesetzt. Außerdem gibt es für einige Bereiche kommunale Gesellschaften.

Seit Januar 2011 gibt es in der Gemeinde Torsby den Gemeindevorstand und sechs Ausschüsse:

  • Gemeindevorstand
  • Ausschuss für Kinderbetreuung und Ausbildung
  • Ausschuss für Soziales
  • Ausschuss für Umwelt-, Bau- und Rettungswesen
  • Krisenausschuss*
  • Wahlausschuss
  • Vormundschaftsausschuss
*Der Krisenausschuss wird nur in Ausnahmefällen aktiv.

Weiterhin gibt es drei Gesellschaften, die zu 100 % der Gemeinde gehören:

  • Torsby Förvaltnings AB (Verwaltungsgesellschaft)
  • Torsby Bostäder AB (Wohnungsgesellschaft)
  • Torsby Flygplats AB (Flugplatz)

Außerdem besitzt die Gemeinde zusammen mit der Wirtschaft zwei weitere Gesellschaften:

  • Torsby Utveckling AB (TUAB) (Entwicklungsgesellschaft, Aktienanteil der Gemeinde: 49 Prozent)
  • Fritid i NordVärmland AB (Verwaltungsgesellschaft für den Torsby Ski Tunnel, Aktienanteil der Gemeinde: 51 Prozent)

Ein Vollzeitpolitiker


Der Vorsitzende des Gemeinderades ist auch Landrat und ist der einzige Politiker, der einen politischen Vollzeitjob für die Gemeinde ausfüllt. Alle anderen Politiker sind so genannte Freizeitpolitiker, d.h. sie nehmen ihren politischen Auftrag neben ihrer normalen Beschäftigung wahr. Insgesamt sind 125 Personen in unterschiedlichen politischen Aufträgen engagiert. Im Zeitraum 2010 bis 2014 ist Håkan Laack (Sozialdemokraten) Vorsitzender des Gemeinderates.

Die kommunalen Angestellten


Zur Vorbereitung und Umsetzung von politischen Beschlüsse sowie zur Ausführung der täglichen Arbeit werden natürlich kommunale Angestellte gebraucht. Im Jahr 2012 belief sich die Zahl der unbefristet Angestellten auf ca. 1.079 Personen. Der Großteil davon arbeitet im Bildungswesen, in der Kinderbetreuung und der Altenpflege. Die Gemeinde unterhält eine Hauptverwaltung in Torsby sowie eine Außenstelle in Sysslebäck. Letztere ist seit 2009 Teil einer gemeinsamen Verwaltungseinheit zusammen mit der Arbeitsvermittlung und der Versicherungskasse.
Ansvarig för sidans information är Annette Lauritzen Karlsson
Sidan uppdaterades den 29 Juli 2013 av Daniel Bücke